Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Exklusiven Einladungskarten, DEE genannt.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen mit DEE, insbesondere auch für Geschäftsbeziehungen, die über die Internetseite www.die-exklusiven-einladungskarten.de getätigt werden.

Alle Aufträge werden zu den folgenden Geschäftsbedingungen ausgeführt. Diese AGB gelten sowohl für Kunden mit Rechnungsanschrift in der Bundesrepublik Deutschland als auch für Kunden im Ausland. Entgegenstehende AGB werden nicht Vertrags-
bestandteil. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von DEE schriftlich bestätigt wurden.

Die AGB in ihrer aktuellen Fassung stehen auf der Internetseite www.die-exklusiven-einladungskarten.de unter „AGB“ zur Verfügung. Mit der Auftragsbestätigung erhält der Besteller die AGB übersandt. Im Zweifel gelten die im Internet veröffentlichten AGB.

Sämtliche Angebote auf der Internetseite von DEE sind unverbindlich. DEE behält sich ausdrücklich das Recht vor, Preisänderungen jederzeit umgehend vorzunehmen. Der Kunde bestätigt seine Bestellung durch Anklicken der entsprechenden Buttons im Internet oder durch schriftliche Bestätigung des von DEE erstellten Angebotes. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn die Bestellung des Kunden von DEE akzeptiert wurde. Dies geschieht durch die Zusendung einer Auftragsbestätigung von DEE an den Kunden oder durch Arbeitsaufnahme bzw. Leistungserbringung. DEE bleibt vorbehalten, Druckaufträge nicht zu bearbeiten oder abzulehnen, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, namentlich Aufträge, die Urheberrechte verletzen oder einen Straftatbestand erfüllen könnten.

DEE behält sich vor, Aufträge, zu deren Ausführung wichtige Daten – beispielsweise Texte, Druckfreigaben, Angaben über den Auftraggeber/ Rechnungsempfänger und die Lieferanschrift – nicht innerhalb von 14 Tagen nach Auftragserteilung vorliegen, zu stornieren.

Die von DEE erstellten individuellen Angebote haben eine Gültigkeit von 4 Wochen.

Eilige Aufträge, die schneller als die angegebene Bearbeitungs- und Produktionszeit geliefert werden sollen, werden mit einem Kostenaufschlag von 50% des Gesamt-Auftragswertes berechnet.

Die Preise für die von DEE angebotenen Produkte und Dienste verstehen sich in EURO. Sie enthalten die gesetzliche MwSt., die in der Rechnung gesondert ausgewiesen wird.

Sie möchten mir Ihre Ideen und Vorstellungen für Ihre individuelle Papeterie bei einem Gespräch mitteilen, um einen Eindruck von meiner Arbeit zu bekommen und ob eine weitere Zusammenarbeit in Frage kommt? Dieses erste Gespräch ist selbstverständlich kostenlos und unverbindlich.

Kosten für Transport, Porto und Verpackung werden zuzüglich erhoben. In der Regel belaufen sich die Versandkosten auf 8,90 Euro. Bei einer Warenlieferung von einem Gewicht von mehr als 10 kg werden die Versandkosten individuell vereinbart und dem Auftraggeber von DEE vor der Absendung der Waren mitgeteilt.

Die Zahlung an DEE erfolgt durch Vorabüberweisung nach Rechnungsstellung.
Es ist vom Kunden nach Auftragserteilung eine Vorauszahlung in Höhe von 50%
des Auftragswertes zu leisten.

Der Restbetrag ist vor Auslieferung der Waren fällig. Die Ware wird nach Zahlungs-
eingang des Restbetrages bei DEE an die vom Kunden angegebene Lieferadresse versandt.

Die erste Korrekturstufe ist im Angebot enthalten. Die Kosten für weitere Korrekturen oder Änderungswünsche sind vom Kunden zu tragen. Die Abrechnung bei solchen Änderungen auf Kundenwunsch erfolgt nach Arbeitsaufwand und wird zu einem Stundensatz in Höhe von 80,00 Euro zzgl. MwSt. abgerechnet.

Vor Druckbeginn ist das Layout durch den Kunden freizugeben. Die Freigabe muss schriftlich (per Post, per Fax oder per Email) erfolgen und ist rechtsverbindlich.

Die Korrektur etwaiger Fehler – z.B. Schreibfehler, falsche Daten oder Namen – ist nach Freigabe des Layouts mit weiteren Kosten verbunden. Sofern der Kunde eine Korrektur/Neuproduktion wünscht, hat er die Kosten hierfür zu tragen. DEE erstellt
auf Wunsch ein Angebot für die Neu-Herstellung und führt diese durch.

Der Kunde ist in jedem Fall verpflichtet, die Richtigkeit der gelieferten Daten zu prüfen. Maßgeblich bei Beanstandungen von Druckprodukten sind die DEE vom Kunden übermittelten Dateien und Textvorlagen.

Das Risiko eventueller Fehler bei der Datenübermittlung trägt der Auftraggeber, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten.

DEE ist berechtigt, dritte Unternehmen und Erfüllungsgehilfen mit der Durchführung von einzelnen Auftragsbestandteilen oder des ganzen Auftrags zu beauftragen.

DEE Karten werden in verschiedenen Drucktechniken (Digital, Offset, Buchdruck und andere) hergestellt. Die vorgeschlagenen Farben können deshalb variieren und von Abbildungen im Internet oder Mustern – insbesondere solcher in unseren Muster-
büchern oder Mustersendungen – abweichen.

Speziell im Buchdruckverfahren kann es, durch den manuell gesteuerten Farbauftrag und der unterschiedlichen Saugfähigkeit verschiedener Papiere zu Farbabweichungen kommen. Darüber hinaus kann es durch den Prägedruck zu einer leichten Wölbung des Papiers kommen. Solche unwesentlichen Abweichungen stellen keinen Mangel der Kaufsache dar.

Die Darstellung der Produkte auf der Internetseite "Die-exklusiven-Einladungs-
karten.de" und in allen anderen Werbemitteln stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. DEE ist bestrebt, seine Produkte möglichst realitätsgetreu darzustellen. Für eine mangelhafte oder abweichende Darstellung, insbesondere auch auf dem Bildschirm des Kunden, haftet DEE nicht. Abweichungen können in der Regel nicht zu Schadensersatz und/oder Auflösung des Vertrages führen.

DEE ist bemüht, die bestellten Artikel nach Akzeptierung der Bestellung innerhalb des von DEE angegebenen Zeitraums oder früher über den Postweg an den Kunden zu liefern. Die Lieferfrist ist dabei als Anhaltspunkt und nicht als Ausschlussfrist aufzufassen. Aus der angegebenen Lieferfrist oder einer Überschreitung können keine Rechte – weder auf Schadensersatz, noch auf Rücktritt vom Vertrag – abgeleitet werden, es sei denn, die Überschreitung der Lieferfrist ist solcherart, dass vom Kunden nach den üblichen Verkehrssitten nicht erwartet werden kann, den Vertrag aufrechtzuerhalten.

Betriebsstörungen im Betrieb von DEE oder eines Zulieferers, insbesondere Streik, Aussperrung, sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, sowie Störungen in den Datenleitungen, berechtigen nicht zur Kündigung des Vertragsverhältnisses.

Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Der Kunden hat DEE über jede Adressänderung unverzüglich zu unterrichten. Sollten durch eine Fehl-
sendung, die durch fehlende Angaben des Kunden bedingt ist, zusätzliche Kosten entstehen oder die Lieferung untergehen, so fällt dies in den Verantwortungsbereich des Kunden.

Der Kunde ist verpflichtet, bei Erhalt der Lieferung zu überprüfen, ob der Lieferumfang der vereinbarten Bestellung entspricht. Sollte dies nicht der Fall sein, hat der Kunde dies DEE umgehend mitzuteilen. Beanstandungen nach Auslieferung sind innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware schriftlich (per Post, per Fax oder per Email) anzuzeigen.

a. Die folgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften beruhen, sowie für Personenschäden.

b. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit oder Verzug der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung und aus unerlaubter Handlung sowohl gegen DEE als auch deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen werden der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt DEE bei Vertragsschluss vernünftigerweise rechnen musste. Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultiert, beschränkt sich der Schadensersatz jedoch höchstens auf den zehnfachen Betrag des Auftragswertes.

c. Unbeschadet seiner sonstigen Rechte, hat DEE im Falle der höheren Gewalt das Recht, die Ausführung der Bestellung nach eigener Entscheidung aufzuschieben oder aber den Vertrag ohne gerichtliche Schritte aufzulösen. Dies ist dem Kunden schriftlich oder per Email mitzuteilen.

DEE ist dabei nicht zum Schadensersatz verpflichtet, es sei denn, eine Entschädigung ist unter den gegebenen Umständen nach dem Grundsatz der üblichen Verkehrssitten zu erwarten.

Als höhere Gewalt gilt jeder Ausfall, der nicht DEE angelastet werden kann, weil er weder von DEE verschuldet wurde, noch laut Gesetz, Rechtsgeschäften oder den Verkehrssitten unter die Verantwortung von DEE fällt.

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum von DEE.
Zur Weiterveräußerung ist der Kunde nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt. Im Rahmen des Eigentumsvorbehaltes tritt der Kunde seine Forderungen aus der Weiterveräußerung hierdurch an DEE ab.

Jeder an DEE erteilte Auftrag, der Gestaltungsaufgaben (Design und Text) enthält, ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist. Alle Entwürfe, Designs und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz.

Alle Leistungen von DEE (z.B. Anregungen, Ideen, Skizzen, Vorentwürfe, Scribbles, Reinzeichnungen, Konzepte), auch einzelne Teile daraus, bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke und Entwurfsoriginale im Eigentum von DEE. Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig.

Sämtliche Daten und Informationen, insbesondere Bilder, Illustrationen und Beschreibungen sind durch Urheberrechte, Warenzeichen und andere Rechte bezüglich des geistigen Eigentums geschützt. Die Daten und Informationen dürfen weder kopiert, noch vervielfältigt, neu veröffentlicht, hochgeladen, versendet, übertragen oder in sonstiger Weise, einschließlich Email und anderer elektronischer Medien, verteilt werden. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von DEE ist weder eine Veränderung der Daten und Informationen noch deren Nutzung auf anderen Websites bzw. auf durch Netzwerke verbundene Computerumgebungen sowie deren Nutzung für andere als persönliche, nichtgewerbliche Zwecke erlaubt. Bei einem Verstoß gegen die Urheberrechte behalten wir uns die strafrechtliche Verfolgung vor.

Sofern Drucksachen und elektronische Veröffentlichungen aufgrund von inhaltlichen Vorgaben des Kunden erstellt werden, haftet der Kunde dafür, dass er sämtliche Rechte zur Nutzung, Weitergabe und Veröffentlichung aller übertragenen Daten (inklusive Text und Bildmaterial) besitzt. Außerdem haftet der Kunde dafür, dass durch die Produktion der von ihm in Auftrag gegebenen Drucksachen oder elektronischen Veröffentlichungen keine Schutz- oder Urheberrechte Dritter verletzt werden, seine Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen und dass die Drucksachen keine wettbewerbswidrigen Inhalte enthalten. Wird DEE von Dritten, deren Rechte durch die Verwendung der vom Kunden zur Verfügung gestellten Vorlagen oder Daten verletzt werden, in Anspruch genommen, stellt der Kunde DEE von allen damit zusammenhängenden Verbindlichkeiten und Aufwendungen frei.

Vorlagen, Rohstoffe, Datenträger und andere der Wiederverwendung dienende Gegen-
stände sowie Halb- und Fertigerzeugnisse werden nur nach vorheriger Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Auslieferungstermin hinaus bei DEE verwahrt.

Sofern keine abweichende Regelung getroffen wird, bleiben die von DEE zur Herstellung des Vertragsprodukts eingesetzten Zwischenerzeugnisse, z.B. Filme, Lithographien und Druckplatten, auch wenn sie gesondert berechnet werden, Eigentum von DEE. Für sie besteht keine Herausgabepflicht und sie werden dementsprechend nicht ausgeliefert.

DEE ist berechtigt auf eigene Kosten von allen Drucken mehr als die beauftragte Menge zu drucken und diese als Belege abzulegen oder als gekennzeichnetes Muster herauszugeben.

DEE garantiert den Schutz der vom Kunden angegebenen Daten. Die persönlichen Daten, um die der Kunde zu einem gewissen Zeitpunkt gebeten wird, sind unerlässlich für die korrekte Adressierung oder eine korrekte Abwicklung des Zahlungsverkehrs. Entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen hat der Kunde jederzeit das Recht auf Einsicht, Berichtigung oder Löschung seiner gespeicherten Daten.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen der AGB ganz oder teilweise unwirksam
sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts.

Als Erfüllungsort der zu erbringenden vertraglichen Leistungen vereinbaren die Parteien die Stadt München. Als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten in Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis vereinbaren die Parteien München.

Stand: München, 03/2011